Rechtsprechung
| LSG Bayern, 19.03.2002 - L 10 AL 315/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücknahme eines Arbeitslosenhilfebescheides bei Inanspruchnahme verschiedener Leistungen durch den Beihilfeempfänger
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 07.06.2001 - S 5 AL 825/00
- LSG Bayern, 19.03.2002 - L 10 AL 315/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R
Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten
Auszug aus LSG Bayern, 19.03.2002 - L 10 AL 315/01
Soweit der Kläger in der Berufungsbegründung meint, die Auffassung der Beklagten widerspreche der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und sich insoweit auf das Urteil vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R, SozR 3-4100 § 45 Nr. 45, stützt, so ist dem ebenfalls nicht zu folgen. - BSG, 03.03.1993 - 11 RAr 43/91
Arbeitsloser - Ortsabwesenheit - Beeinträchtigung der Vermittlung - Vereitelung …
Auszug aus LSG Bayern, 19.03.2002 - L 10 AL 315/01
Es ist deshalb vorliegend - wie im Regelfall - davon auszugehen, dass die Nichtbachtung eines nachweislich ausgehändigten Merkblatts bzw beigefügter Ausfüllhinweise grobe Fahrlässigkeit begründet (vgl BSG, Urteil vom 03.03.1993 - 11 RAr 43/91, SozR 3-4100 § 103 Nr. 9 S 50 f; Wiesner in von Wulffen, Kommentar zum SGB X, 4.Auflage, § 45 RdNr 24).